Bezirksparlament

Bezirksparlament

Das Floridsdorfer Bezirksparlament hat 60 Sitze, von denen die SPÖ 28 Sitze hat. Danach folgen die FPÖ (19 Sitze), ÖVP (6 Sitze), Grüne (5 Sitze) und das Wiff (2 Sitze).

Die Personen, die einen solchen Parlamentsplatz besetzen werden Bezirksrätinnen und Bezirksräte genannt. Es gibt in Floridsdorf also 60 Bezirksrätinnen und Bezirksräte. Als Bezirksvorsteher bin ich seit 2014 Vorsitzender des Floridsdorfer Bezirksparlaments.

Mit den Dezentralisierungsnovellen vom 1. Jänner 1988 beziehungsweise 1. Jänner 1998 kam es zu umfassenden Änderungen der Wiener Stadtverfassung. Seither haben die Bezirke beziehungsweise die Bezirksorgane zahlreiche Aufgaben, die in verschiedenen Formen der Mitwirkung vollzogen werden. Die Grundformen der Bezirkszuständigkeiten sind:

  • Eigenzuständigkeit
  • Mitwirkung
  • Anhörung
  • Information

Was macht ein Bezirksrat?

Neben den Sitzungen des Bezirksparlaments sind auch verschieden Ausschüsse und Kommissionen zu besetzen. In Ausschüssen werden Fachdiskussionen zu dem jeweiligen Thema geführt und es gibt einen intensiven Entscheidungs­findungsprozess.

Weitere Informationen zur Floridsdorfer Bezirksvertretung

Was hat das mit mir zu tun?

Es ist ein menschliches und vor allem demokratisches Grundbedürfnis die eigene Meinung frei kundzutun und die eigene Umwelt gestalten zu wollen. Diese Anliegen setzen Bezirksrätinnen und Bezirksräte im Bereich des eigenen Grätzels und Bezirks, gemeinsam mit ihrer Fraktion, um. Wire hören zu und sammeln Ideen, um diese dann auch wirklich umzusetzen.

Als Bezirksrat ist es aber auch meine Aufgabe, die verschiedenen Wünsche abzuwägen und einen „Realitäts-Check“ zu vollziehen. Außerdem: Nicht wer am „lautesten schreit“ hat immer recht bzw. ist im Recht. Als gewählter Volksvertreter, gerade als Sozialdemokrat, gilt es auch jene Bevölkerungsgruppen zu berücksichtigen und zu vertreten, die sich, aus welchen Gründen auch immer, nicht selbstständig einbringen. Nicht alles ist immer möglich, besonders dann, wenn es auf Kosten von anderen geht. Deshalb spreche ich oft mit den Menschen in meinem Bezirk und diskutiere viel und gerne.