SP-Papai: Befragung zu Satzingerweg beginnt

12. November 2012

SP-Papai: Befragung zu Satzingerweg beginnt

Floridsdorf – SP-Papai: Befragung zu Satzingerweg beginnt

BürgerInnenbefragung zur Anbindung des südlichen
Satzingerweges an die B3 nun auf Schiene

Wien (OTS/SPW-K) – Seit 2009 gibt es den Vorschlag über die Öffnung der B3 und eine hitzige Diskussion darüber. Der Floridsdorfer SP-Bezirksvorsteher Heinz Lehner organisierte nun im Auftrag der Bezirksvertretung eine große BürgerInnenbefragung, in die 10.000 AnrainerInnen eingebunden werden. „Es gibt viele Argumente für, aber auch gegen eine Öffnung der B3 – als Bezirksvorsteher bin ich der Meinung, dass das die Menschen vor Ort entscheiden sollen. Deshalb führen wir jetzt die größte BürgerInnenbefragung in der Geschichte des 21. Bezirks durch“, so Bezirkschef Lehner. Die nunmehrigen Bewohner der so genannten Bombardier-Siedlung wurden bereits beim Bezug ihrer Wohnungen über die vorgesehene Befragung informiert. Diese soll nun klären, ob überhaupt und wenn ja in welcher Form, der südliche Satzingerweg an die B3 angeschlossen werden soll.

Direkte Mitbestimmung

Die Befragung wurde in Absprache mit allen Floridsdorfer Parteien erarbeitet und bietet nun 10.000 AnrainerInnen eine unmittelbare Mitbestimmungsmöglichkeit. Ab 15. November werden die Fragebögen an alle wahlberechtigten AnrainerInnen auf Bezirksebene (ab 16 Jahren, Hauptwohnsitz, EU-BürgerIn) verschickt. Bis zum 17. Dezember können die Abstimmungsbögen postalisch retourniert werden. Für Jänner 2013 werden die Ergebnisse erwartet. Der Bürgerwunsch wird dann an Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die für Bundesstraßen in Wien verantwortlich ist, zur Umsetzung weitergeleitet. Konkret geht es um die Frage: „Sind Sie für die Anbindung des südlichen Satzingerwegs an die B3? Hier kann man mit „Ja“ und „Nein“ antworten und für die Beibehaltung der aktuellen Situation votieren oder sich eine Veränderung wünschen. Für alle jene, die sich eine Anbindung wünschen, gibt es noch die erweiterte Frage, welche Form der Anbindung gewünscht wird.

Papai: Erwarten intensive Debatte im Grätzel

„Mit dieser Befragung wollen wir ein Zeichen setzen und mehr Mitbestimmung ermöglichen. Es wird im Grätzel sicher eine intensive Debatte geben, welche Lösung präferiert wird“, so der Klubvorsitzende der Floridsdorfer SP-Fraktion Georg Papai. „Ich appelliere an alle AnrainerInnen, sich konstruktiv an der Diskussion und der Befragung zu beteiligen. Die Mehrheit wird entscheiden, ob der Satzingerweg Richtung Süden geöffnet wird oder geschlossen bleibt.“ Weiters stellt Papai fest: „Diese Befragung ist ein Meilenstein der BürgerInnenbeteiligung. In die Vorbereitung wurden alle Bezirksparteien intensiv eingebunden und in einer gründlichen Diskussionsphase Konsens hergestellt. Dass sich jetzt, wenn es an die Umsetzung geht, einige ihrer ursprünglichen Haltung nicht mehr so sicher sind und sich in populistischen Umfallern üben, finde ich in Anbetracht dieser vorbildlichen BürgerInnenbefragung sehr schade.“